Berlin, 9. November 2022: Steigende Energie- und Rohstoffpreise und damit verbundene hohe Inflationsraten stellen Bildungseinrichtungen vor große Herausforderungen. Mehrkosten müssen schnell und unbürokratisch erstattet werden – so das Ergebnis einer Studie der DIW Econ.
Steigende Preise für Energie und Rohstoffe setzen zahlreichen privaten Bildungseinrichtungen enorm zu. Die bislang von der Politik verabschiedeten und geplanten Maßnahmen werden nicht ausreichen, um die Kostensteigerungen zu kompensieren. Schulen in freier Trägerschaft können diese nicht durch eine Erhöhung des Schulgeldes oder des Eigenanteils der Schulträger bzw. durch Kostensenkungen im Personalbereich ausgleichen, ohne das Sonderungsverbot zu verletzen oder das Niveau der Lehre zu gefährden.
„Um das Grundrecht auf Privatschulfreiheit zu gewährleisten und den Schulbetrieb aufrechterhalten zu können, ist es dringend notwendig, dass Bildungseinrichtungen in dieser schwierigen Zeit ihre höheren Abschläge und Energiekosten schnell und unbürokratisch erstattet bekommen“, sagt VPD-Präsident Klaus Vogt. „Da ein längerfristiger Kostenanstieg zu erwarten ist, werden außerdem neu gewichtete und kurzfristig wirksame Dynamisierungsklauseln benötigt“, betont Vogt weiter.
Das bestätigt auch eine aktuelle Studie der DIW Econ, die feststellt, dass durch die derzeitigen Berechnungsmechanismen die Finanzierungsbeträge für Schulen in privater Trägerschaft bereits zum Zeitpunkt, zu dem sie festgelegt werden, nicht mehr ausreichen, um die drastischen Kostenanstiege angemessen zu kompensieren. Eine zeitnahe Anpassung der Preisentwicklung bei der Festsetzung der Sach- und Personalkostenzuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft würde die in der Studie herausgearbeiteten Finanzierungslücken bereits deutlich reduzieren.
Um den Kostenschock erfolgreich zu bewältigen, muss der Staat seiner Schutz- und Leistungspflicht nachkommen und die durch die steigenden Energiepreise entstandenen Mehrkosten kompensieren. „Im Idealfall würde die jährliche Anpassung der Schulfinanzierung an die Inflation nicht mehr rückwirkend, sondern im Voraus erfolgen, um die tatsächlichen Mehrbelastungen angemessen und vorrausschauend auszugleichen und die Finanzierung auch in Krisenzeiten zu sichern“, so Klaus Vogt.
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