Wissenswertes – Auswirkungen Corona-Krise

  1. Pressemitteilungen des VDP
  2. Schule
  3. Arbeitsmarktdienstleistungen (AMDL) und Gesamtprogramm Sprache
  4. Weitere Informationen für Unternehmen
  5. Über den VDP

1. Pressemitteilungen des VDP pfeil_top
26. März 2020: In der Coronakrise leisten Privatschulen 100% Schule - Verband fordert schnelle Auszahlung der Digitalpaktmittel
24. April 2020: Privatschulen lehren fast ausschließlich online / Fehlender Breitbandausbau lahmt digitale Bildung
28. Juli 2020: Digitalpakt Weiterbildung notwendig
17. August 2020:
Teilnehmer bleiben aus  

2. Schulepfeil_top
Welche Auswirkungen hat das Verbot von Präsenzunterricht auf die Privatschulen?

Schulen in freier Trägerschaft erfüllen auch während der Krise ihren Bildungsauftrag. Sie sind anpassungsfähig! Über verschiedene Wege, (reform-) pädagogische Methoden und unter großem Einsatz ihrer Lehrkräfte und Mitarbeiter wird der Unterrichtsbetrieb unter den veränderten Bedingungen qualitativ und hochwertig aufrechterhalten – in den meisten Fällen durch digitale Medien unterstützt und in einer anderen Form als bisher.

Zahlen Privatschulen bereits gezahltes Schulgeld für die Zeit des Verbots des Präsenzunterrichts an die Eltern zurück bzw. haben Eltern die Möglichkeit, bereits gezahltes Schulgeld zurückzuverlangen?

Privatschulen erfüllen – wenn auch unter erschwerten Bedingungen –  ihren Bildungsauftrag. Sie leisten derzeit einen wichtigen Beitrag im Bildungssystem. Es steht somit außer Frage, dass sie weiterhin einen grundsätzlichen Anspruch auf Schulgeld haben.

Kann die Überweisung des Schulgeldes von den Eltern gestoppt werden?

Nein, da ja die Leistung erbracht wird. Das Schulgeld ist ein wichtiges Element der Finanzierung der Privatschulen. Wenn dieser Bereich wegbricht, könnten die Schulen ihre Kosten nicht mehr decken und ihren Bildungsauftrag erfüllen.

Erhalten die angestellten Lehrer an Privatschulen weiterhin ihr volles Gehalt?

Ja, da der Schul- und Unterrichtsbetrieb aktuell weiter läuft, wenn auch unter erschwerten Bedingungen und mit neuen Anforderungen an die Lehrkräfte und Mitarbeiter.

Links zu Informationen der Kultusministerien/Staatskanzleien im Hinblick auf die Corona-Pandemie:



3. Arbeitsmarktdienstleistungen (AMDL) und Gesamtprogramm Sprachepfeil_top
Vom Verbot des gegenwärtigen Präsenzunterrichts sind nicht nur allgemeinbildende Schulen, sondern auch Bildungseinrichtungen im Bereich AMDL sowie Bildungsträger, die Integrations- und Sprachkurse anbieten, betroffen. Eine Fortführung der Maßnahmen/Kurse über Online-Plattformen findet bislang nicht statt. Bildungseinrichtungen sehen sich daher verstärkt mit Fragen zur Durchführung der Maßnahmen, der Finanzierung digitaler Lösungen und insbesondere der Wirtschaftlichkeit und ihrer Existenz konfrontiert. Der VDP unterstützt seine Mitgliedschulen bei all diesen Fragen und setzt sich in Politik und Verwaltung für die Fortsetzung der Maßnahmen über Online-Formate und u. a. für eine uneingeschränkte weitere Finanzierung ein. 

Was ist im SodEG geregelt?

Das SodEG regelt den Einsatz sozialer Dienstleister zur Krisenbewältigung und einen Sicherstellungsauftrag der Leistungsträger für soziale Dienstleistungen.

Die sozialen Dienstleister sollen bei der Krisenbewältigung mit den ihnen zur Verfügung stehenden Kapazitäten unterstützen. Als Ausgleich für die Bereitstellung freier Kapazitäten übernehmen die sozialen Leistungsträger (mit Ausnahme der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung) einen Sicherstellungsauftrag für diese sozialen Dienstleister. Die gesetzliche Regelung umfasst alle sozialen Dienstleister und Einrichtungen, die mit den Leistungsträgern im Zeitraum des Inkrafttretens von Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zur Bekämpfung der Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie in Leistungsbeziehungen stehen. 

Durch den Sicherstellungsauftrag wird eine Rechtsgrundlage geschaffen, durch welche die Leistungsträger bei Vorliegen der Voraussetzungen weiterhin Zahlungen an die sozialen Dienste und Einrichtungen erbringen und zwar unabhängig davon, ob diese ihre ursprünglich vereinbarte Leistung tatsächlich ausführen oder nicht. Der Sicherstellungsauftrag soll durch monatliche Zuschüsse der Leistungsträger an die sozialen Einrichtungen und Dienste erfolgen.

Soweit ein sozialer Dienstleister weiterhin seine eigenen Aufgaben erfüllt, fließen vorrangig die vereinbarten Zahlungen der Leistungsträger. Diese Umstände erübrigen eine Antragstellung bzw. wirken sich einschränkend auf die Erklärungspflicht aus.
 

pdfPDF SodEG Gesetzestext

pdfPDF SodEG Erklärpapier

pdfPDF Erklärung Unterstützungsleistung

pdfPDF SodEG Antrag

pdfPDF Anlage 1 zum SodEG Antrag

Wie lange laufen die aktuellen Weisungen der BA?

Die Corona-Pandemie ist ein Vorliegen von höherer Gewalt, so dass grundsätzlich die Zahlungsverpflichtung für die BA entfällt. Vor diesem Hintergrund gewährt die BA (die jeweilige AA/gE) dennoch für die von ihr finanzierten und durch sie durchgeführten Maßnahmen trotz Maßnahmeunterbrechung ab einschließlich Kalendermonat März 2020 bis zunächst 31. März 2020 Zahlungen weiter. Sollten über den 31. März 2020 hinaus Zahlungen erfolgen, verlängert sich der Vorbehalt bei weiterer Unterbrechung in Folge höherer Gewalt entsprechend.  

Können die Maßnahmeinhalte ab sofort digital erfolgen?

Neben notwendiger Nachholung und Komprimierung von Maßnahmeinhalten können alternative, insbesondere digitale Lernformen wie bspw. e-Learning, Videotelefonie, virtuelles Klassenzimmer herangezogen werden, um den Teilnehmenden eine ortsunabhängige Kommunikation und Lernmöglichkeit bieten zu können. Es ist jedoch darauf zu achten, dass unterschiedlichen Maßnahmearten auch verschiedene Abstimmungsbedarfe erfordern. Bitte beachten Sie hierzu das Dokument „Nutzung digitaler Lernformen“.


Weitere Fragen und Antworten als Link:



4. Weitere Informationen für Unternehmenpfeil_top


5. Über den VDPpfeil_top
Ist die Erfüllung der Verbandsaufgaben in der Bundesgeschäftsstelle gegenwärtig gewährleistet?

Als Ansprechpartner für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen sowie Bildungseinrichtungen in der Erwachsenenbildung und im Bereich der Arbeitsmarktdienstleistungen stehen wir insbesondere in der aktuellen Krise mit unseren Mitgliedern im engen Kontakt, um deren Anliegen gegenüber der Politik und Verwaltung zu vertreten und alle weiteren Verbandsaufgaben zu übernehmen.

Wie erfolgt die politische Interessenvertretung in der gegenwärtigen Situation?

Durch die Coronakrise stehen auch Schulen und Bildungseinrichtungen des Privatschulwesens vor großen Herausforderungen. Unser oberstes Ziel ist es, die spezifischen Fragen und Probleme der Mitglieder gegenüber Verwaltung und Politik zu vertreten.

Im Bereich der allgemeinbildenden und berufsbildenden Ersatzschulen haben wir keinen Zweifel daran, dass die Förderpflicht des Staates weiter besteht und Ersatzschulfinanzierung sowie Schulbeiträge weiter zu zahlen sind. Grundsätzlich beruht die Ersatzschulfinanzierung auf einem „Drei-Säulen-Modell“. Neben der staatlichen Finanzhilfe sind dies die Elternbeiträge und die von den Schulträgern zu erbringende Eigenleistungen. Aus Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes kann abgeleitet werden, dass sinkende finanzielle Ressourcen in zwei der drei Säulen der Privatschulfinanzierung das Privatschulwesen in seiner Gesamtheit gefährden. Daraus ergibt sich die Kompensationspflicht des Staates. Unsere politische Arbeit wird sich in diesem Bereich verstärkt hierauf beziehen.

Einrichtungen der Erwachsenenbildung, Weiterbildungsträger nach dem SGB II und III sowie Sprachschulen und BAMF-Sprachkursträger sind aktuell mit vielen offenen Fragen und Herausforderungen konfrontiert. Wir stehen im Kontakt mit den Entscheidungsträgern beim BMAS, BMI,  BA und BAMF – nicht zuletzt sind wir Mitglied des Krisenstabs im BMAS zur Bewältigung der Coronakrise – und informieren über neue Entscheidungen. Darüber hinaus haben sich die Spitzenverbände der Weiterbildung – zu denen auch der VDP gehört – zusammengeschlossen, um verstärkt Gehör für ihre Anliegen zu finden.
Gutachten zur „Staatlichen Infrastrukturverantwortung für das Lehrpersonal freier Schulen“ von Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio 

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